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   LAG Berlin, 24.01.2006 - 16 TaBV 2393/05, 16 TaBV 99/06   

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https://dejure.org/2006,16559
LAG Berlin, 24.01.2006 - 16 TaBV 2393/05, 16 TaBV 99/06 (https://dejure.org/2006,16559)
LAG Berlin, Entscheidung vom 24.01.2006 - 16 TaBV 2393/05, 16 TaBV 99/06 (https://dejure.org/2006,16559)
LAG Berlin, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - 16 TaBV 2393/05, 16 TaBV 99/06 (https://dejure.org/2006,16559)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschluss eines Interessenausgleichs; Abhängigkeit der Zustimmung des Betriebsrats von der Aufstellung eines Sozialplans; Gemeinsame Verhandlung von Interessenausgleich und Sozialplan im Rahmen einer Einigungsstelle; Auswahlkriterien für die Bestimmung des Vorsitzenden ...

  • Judicialis

    ArbGG § 98; ; BetrVG § 111; ; BetrVG § 112

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 98; BetrVG § 111 § 112
    Ermessen der Einigungsstelle bei Verbindung der Verhandlungen über Interessenausgleich und Sozialplan - Auswahl des Vorsitzenden nach inhaltlichen Kriterien

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 07.08.2008 - 14 TaBV 1212/08

    Einrichtung einer Einigungsstelle

    Sinn der Regelung in § 98 Abs. 1 Satz 1 ArbGG ist es, in Zweifelsfällen der Einigungsstelle selbst die Prüfung ihrer Zuständigkeit zu überlassen und so eine beschleunigte Durchführung des Einigungsstellenverfahrens zu ermöglichen (vgl. LAG Berlin vom 24. Januar 2006, 16 TaBV 2393/05;… Eisemann in Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 8. Auflage 2008, § 98 Rdnr. 3).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 28.07.2011 - 26 TaBV 1298/11

    Errichtung einer Einigungsstelle in Bezug auf einen Interessenausgleich und einen …

    Die Entscheidung über den Antrag auf Einsetzung einer Einigungsstelle beruht auf einem im Wesentlichen gleichen Lebenssachverhalt, der geplanten Betriebsänderung (vgl. zur Zulässigkeit des Widerantrags in einer ähnlichen Konstellation bereits LAG Berlin 24. Januar 2006 - 16 TaBV 2393/05 u. 16 TaBV 99/06, Rn. 32 der Gründe).
  • LAG Berlin, 24.01.2006 - 16 TaBV 99/06

    Bestellung einer Einigungsstelle zu Interessenausgleich und Sozialplan oder nur …

    16 TaBV 2393/05 16 TaBV 99/06.
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